Am Donnerstag Abend war ich auf einer überaus interessanten Veranstaltung der Reihe Angriff mit System. Diese von Verdi-Aktiven initiierten Veranstaltungsreihe, die sich mit dem Phänomen Repression, also der Unterdrückung von politischen Bewegungen beschäftigt möchte dieses Thema ins Licht der Öffentlichkeit rücken.
Zitat der Angriff Mit System Seite:
Auch wenn in Deutschland viele Grundrechte wie Versammlungsfreiheit, Koalitionsfreiheit oder die freie Wahl des Aufenthaltsortes (Freizügigkeit) auf dem Papier für alle gelten, sieht die Realität oft anders aus. So müssen immer mehr Menschen und ganze Personengruppen die Erfahrung machen, dass Behörden oder Unternehmen repressiv gegen sie vorgehen. Dabei kann die Art der Repression völlig unterschiedlich aussehen: Sie reicht von den alltäglichen Sanktionen gegen Erwerbslose bis hin zu rabiaten Polizeieinsätzen wie am sogenannten „Schwarzen Donnerstag“ der S21-Bewegung. Aktive Betriebsräte und Gewerkschaftsaktivisten müssen sich gegen schwere Angriffe zur Wehr setzen, unternehmernahe Anwälte haben sich mittlerweile auf das Vorgehen gegen Betriebs- und Vertrauensleute spezialisiert. Flüchtlinge werden durch die Residenzpflicht selbst in ihrer Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt, Selbstorganisation und politische Betätigung wird von den Behörden bekämpft und behindert.
Leute aus dem S21 Widerstand, der Stuttgarter Antifa, dem Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit, sowie der Demosanitäter berichteten über Ihre Erfahrungen mit der teils gewaltsamen, teils juristischen Unterdrückung politischen Protests und versuchen Handlungsperspektiven aufzuzeigen.
Die Veranstaltung war mit etwa 100 Teilnehmer gut besucht, eine Videoaufzeichnung dieser Veranstaltung ist via Youtube abrufbar:
Am 28.11. findet die letzte Veranstaltung dieser Reihe im DGB Gewerkschaftshaus in Stuttgart statt.
Update, 26.11.2012: Redebeiträge zum Versammlungsrecht findet man in Textform auf der Website von Thomas Trüten.
Der Redebeitrag von Julia Von Staden ist unter BlogNau zugreifbar.
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