Kategorie: Politisches

  • Das große Coronagruseln

    Warum…

    Es ist gerade einen Monat her als die sehr empfehlenswerte Youtuberin Mai zum Thema unterschiedlicher Corona-Modellierungen so einiges erklärt hat. Ich finde es großartig wie darin die komplexen Szenarien, die das Robert Koch Institut durchgerechnet hat anschaulich heruntergebrochen werden – aber um dieses Video soll es hier nicht gehen; wir haben es ja tatsächlich geschaft die Nettoreproduktionszahl Rt auf unter 1 zu drücken und der Klinik-kollaps ist ausgeblieben – wenn auch nur knapp. Das das aber nur gelang da Millionen gerade extrem viel zu Hause sind und sich ihre physischen Kontakte einschränken scheinen viele schon verdrängt zu haben… Ich lese gelegentlich bei einem Bekannten auf Twitter mit was so in der Stuttgarter Notaufnahme Coronatechnisch los ist – offenbar ist man nur knapp ums Triagieren gekommen – ich habe das noch nicht vergessen, und die Übersterblichkeitsstatistik veranschaulicht dass durch Corona zigtausende Leute mehr gestorben sind als statistisch normal wäre:

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    Wie auch immer Ich bin jedenfalls dankbar dafür dass eine Menge clevere Leute momentan sich um ernstzunehmende Wissenschaftskommunikation bemühen, durchaus auch in sehr unterhaltsamen Podcastformaten.

    Seit einiger Zeit betrachte ich die immer lauter werdenden Forderungen nach einer Exit-Strategie durch Herdenimmunität mit zunehmender Sorge. Eine Kollegin von mir die derzeit in der Nähe von Bergamo (Italien) im Home Office sitzt hat mir eindrücklich am Telefon berichtet wie krass die Situation noch vor wenigen Wochen vor Ort war. Als Vater zweier kleiner Kinder der derzeit aufgrund von Home Office kaum vor die Tür kommt sehne ich auch die Zeit nach Corona herbei, meine Kinder wieder in die Kita zu schicken fände ich aber momentan als verfrüht, da Dreijährige wohl kaum ganztägig Mundschutz tragen werden können und gegenwärtig unklar ist welche Rolle Kinder als Überträger spielen möchte ich nicht riskieren indirekt für den vermeidbaren Tod anderer Leute mit verantwortlich zu sein.

    Zurück zum Thema…

    Kaum hatte ich wenige Tage vorher mit großem Kopfschütteln die Berichterstattung im Berliner Tagesspiegel über die dortigen „Hygienedemos“ sowie des regierungsunkritischer Hofberichterstattung absolut unverdächtigen Onlinemagazins Freddy Denzingers über die Stuttgarter Demos gelesen und mich gefragt ob den Leuten die es auf diese Demo zieht nicht klar ist dass Verschwörungstheoretiker um Ken Jebsen aus dem Querfront Lager maßgeblich für die Bewerbung und den Zulauf derartiger Demonstrationen mit verantwortlich sind und dass die „Friedensdemos“ aus denen diese Demonstrationen auch hervorgegangen sind auch alles andere als harmlos sind.

    Ich habe am von einer Nachbarin beiläufig erfahren dass sie auf der Demonstration auf dem Cannstatter Wasen dabei war. Ich entgegnete, dass ich das gruselig fände – wir waren auf die Schnelle nicht in der Lage die Sache zu klären. Daher versuche ich hier meine Gedanken dazu nochmal zu sortieren;

    Disclaimer

    Ich unterstelle niemandem der auf diese Demonstrationen geht pauschal verschwörungsgläubig zu sein – vielleicht hat man den Aufruf ja über Freunde mitbekommen oder wollte sich das mal anschauen. Leute die auf diese Demonstrationen gehen weil sie wirklich denken praktisch alle Staaten weltweit würden gerade ihre Wirtschaft an die Wand fahren nur um einen guten Vorwand zu haben Überwachungsmechanismen auszurollen – auch wenn manche Dinge ein komisches Timing habenhaben meiner Meinung nach allerdings nicht mehr alle Murmeln in der Schüssel.

    Meine Bedenken

    Hier ein paar Eckpunkte warum ich diese Demonstration und generell die „Impf- und Coronaskepsis“ gruselig finde :

    …Deswegen trat neben dem Organisator Michael Ballweg auch Ralf Ludwig bei der Demonstration auf. Ludwig, der zusammen mit dem Sinsheimer Arzt und Impfgegner Bodo Schiffmann eine Partei gegründet hat, forderte die Teilnehmenden auf, sich gegen Impfungen zu wehren und rief zum Widerstand gegen die aktuelle Regierungspolitik auf.

    https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/demo-stuttgart-gegen-corona-einschraenkungen-100.html zur Demonstration am 2. Mai 202 in Stuttgart
    1. Eine Antiaufklärerische Haltung macht sich breit – die Leute bekommen den Eindruck vermittelt die aktuellen Maßnahmen wären falsch oder vorgeschoben. Wissenschaftliche Erkenntnis wird verdreht, verkürzt oder gänzlich in Abrede gestellt. Verschwörungstheorien zur Corona-Situation werden hoffähig gemacht. Viele Menschen die fordern sich zu informieren sind dazu selbst offenbar nicht wirklich im Stande – es fehlt an Medienkompetenz und Verständnis davon was gut gemachte von schlechten Studien unterscheidet. Um einen Einblick dazu zu bekommen kann ich jedem der es noch nicht kennt https://media.ccc.de/v/35c3-9686-die_dreckige_empirie sehr ans Herz legen!
    2. Viele Leute radikalisieren sich nicht zuletzt durch derartige Verschwörungstheorien die sie im Internet vielfach repliziert sehen gerade selbst und steigern sich in Hirngespinste – man gucke sich nur den Thread vom Graslutscher zu Attila Hildmann, der gerade komplett frei-dreht an.
    3. Diese Demonstrationen sind, trotz gegenteiliger Beteuerungen des Veranstalters ein Sammelbecken rechter Verschwörungsmysthiker– die Partei Widerstand2020 (welche ich momentan nur via Archive.org zugreifen konnte) ist auf diesen Demos präsent – Ralf Ludwig, der zusammen mit Bodo Schiffmann, einer der Parteigründer von Widerstand 2020 stellt die Coronamaßnahmen als Unrecht dar und verdreht Tatsachen. Selbstredend durfte er auf dieser Demo für seine Partei werben, Der Volksverpetzer hat mehr zu Widerstand2020 als ich hier in Kürze widergeben kann.

    Das sich die Landesgeschäftsstelle der AfD Niedersachsen sowie die Impressumsadresse von Widerstand2020 an der selben Adresse gefinden ist gewiss nur ein dummer Zufall…

    Und weiter…

    Wie es weitergeht weiß ich auch nicht. Meiner Meinung nach manifestiert sich hier momentan ein Kollateralschaden fehlender Medienkompetenz und Bildung – ich befürchte viele der Verschwörungsgläubigen werden erst einsichtig werden wenn auch in ihrem Bekanntenkreis Leute schwer erkranken oder sterben. Ich hoffe es kommt nicht dazu und es findet sich bald eine zuverlässige Medikation oder ein Impfstoff – derzeit scheint es ja einige vielversprechende Kandidaten dafür zu geben.

  • Freifunk Stuttgart

    Seit Jahren habe ich das Freifunk-Projekt mit Interesse verfolgt, habe mir aber bislang nicht die Mühe gemacht mich damit im Detail zu befassen. Da es mittlerweile einen Stuttgarter Ableger gibt, habe ich beschlossen mich daran zu beteiligen. Ein TP-Link WR841N v9 Router für unter 20€, 10 Minuten Zeitaufwand und etwa 2€ Stromkosten im Jahr reichen aus um einen Freifunk-Access-Point aufzumachen. Seit Sonntag ist mein Accesspoint am Netz.
    Da in Deutschland die Störerhaftung gilt, hat Freifunk dieses Problem folgendermaßen gelöst:

    Der Zugangspunkt baut eine VPN Verbindung zu Servern von Freifunk auf, über welchen dann der Internettraffic läuft und ins Internet gespeist wird. Da Freifunk als Internetprovider registriert ist, genießt er das Providerprivileg, wodurch Freifunk nicht für Rechtsverstöße die durch den übermittelten Traffic verursacht werden haftbar gemacht werden kann. Durch welchen Wlan-Accesspoint zugegriffen wurde lässt sich nicht mehr nachvollziehen. Somit hat man als Freifunker kein Haftungsrisiko.

    Erklärt wird das Konzept in folgendem Video:

    Freifunk verbindet! from Philipp Seefeldt on Vimeo.

    Die Stuttgarter Freifunk-Netze sind auf dieser Karte sichtbar.

    Leider hat die Bundesregierung vor die Störerhaftung neu zu regeln und nicht kommerzielle Anbieter wie Freifunk in die Störerhaftung mit einzuschließen. Dies wäre das Aus für derartige Projekte, die freies Wlan ohne Zugangsbarrieren und Registrierung ermöglichen.

    Das Blog Freifunk Statt Angst erklärt die Zusammenhänge.

  • Liebeserklärung an die Vielfalt – eine Weihnachtsbotschaft

    In den letzten Wochen haben Menschen in Dresden und anderswo Angst, Kälte, Kleinmut, Rassimus, Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit auf die Straße getragen. Wir sind nicht nur verunsichert, sondern sehen das friedliche Zusammenleben in diesem Land erschüttert. Was wir in Dresden sehen, sind nicht die üblichen Nazis, aber Menschen, die letztlich die gleiche menschenverachtende Ideologie verbreiten.

    Doch unser Land sieht anders aus.

    Wir leben schon heute Vielfalt.

    Wir finden es normal, dass der marrokanische Schwager mit uns Weihnachten feiert. Und es dann kein Schweinefleisch zu Essen gibt. Wir haben Freundinnen und Freunde aus Russland, Usbekistan, Mali, Österreich und Tunesien. Wir lernen von anderen und merken, dass andere von uns lernen. Das ist Zusammenleben, auch wenn wir manchmal Dinge nicht verstehen. Wir interessieren uns für andere Kulturen, Religionen und Ansichten und werden niemanden eine Kultur überstülpen.

    Wir gehen mit muslimischen Bosniern und Iranern und ihren Kindern zusammen auf den Martinsumzug, weil uns allen das Teilen und das Ritual mit den Laternen so gut gefällt. Wir sind gerührt, wenn die 5-jährige Nichte sagt, dass sie in weniger Ländern Ausländerin sei als eine Deutsche, weil sie nämlich zwei Pässe habe.

    Wir trinken augenzwinkernd mit Moslems guten Wein und lachen zusammen. Wir trinken Tee beim Opferfest und erkennen, dass Nächstenliebe nicht nur beim christlichen Weihnachtsfest seinen Platz hat und Alkohol trinken nicht zwingend für Geselligkeit nötig ist.

    Wir sind neugierig, was der russische Oberst, den wir kennenlernen, zu erzählen hat. Wir sehen Begegnung als Bereicherung des Lebens. Sie eröffnet Perspektiven, die wir davor noch gar nicht erahnen konnten. Wir lachen verschmitzt mit der häkelnden türkischen Oma in der U-Bahn über eine skurille Situation. Und freuen uns über ihr Gesicht, das wir noch Jahre später vor Augen haben. Uns werden täglich die Augen geöffnet von der Vielfalt, die auf uns einprasselt.

    Wir lernen Sprachen in der Schule und können uns damit auf der ganzen Welt verständigen. Wir haben keine Angst, wenn Kinder aus aller Herren und Frauen Länder mit unseren Kindern in den Kindergarten und die Schule gehen. Weil unsere Kinder so von klein auf interkulturell lernen. Weil für sie Vielfalt normaler sein wird als für uns.

    Wir sehen wie liebevoll eine Bulgarin unsere Großeltern pflegt, wie fair der pakistanische Junge in der E-Jugend Fußball spielt. Wir erinnern uns an den Geschmack von Kardamom, der in einem Tee war, der uns angeboten wurde.

    Wir sind nicht stolz auf den Ausgang der Geburtslotterie, die den einen zum Deutschen und die andere zur Bolivianerin macht. Wir leben und lieben in binationalen Beziehungen und Ehen. Wir ziehen unsere Kinder zweisprachig auf, damit sie mit ihren Großeltern im Ausland reden können.

    Wir sehen den Austausch der Kulturen als Bereicherung unseres Lebens, egal ob wir dabei portugiesischen Weichkäse oder iranische Heavy Metal Bands kennenlernen. Wir lachen über den serbischen Film, nordamerikanische Serien und Karnevalsbräuche in Ecuador.

    Wir übernehmen Wörter aus anderen Ländern in unseren Sprachschatz, weil wir Dinge so besser ausdrücken können. Wir übernehmen Feste und Bräuche und stellen auf einmal ausgehöhlte Kürbisse ins Fenster. Wir sind überzeugt davon, dass Kulturen und Sprachen erst dadurch leben, dass sie sich vermengen, vermischen, bereichern und befruchten.

    Wir wollen in einem Land leben, das Menschen auf der Flucht offensteht. Wir leben in einem Einwanderungsland und wir wollen eine Willkommenskultur anstatt die Mauern um Europa zu vergrößern. Wir sind entsetzt darüber, dass so viele Menschen an den Außengrenzen sterben. Wir verstehen, dass Menschen fliehen, egal aus welchem Grund. Wir wollen Flüchtenden ein neues Zuhause geben und die Möglichkeit, frei und in Würde zu leben. Ohne uns dabei auf die Schulter zu klopfen.

    Wir sind überzeugt, dass wir zusammen den richtigen Weg finden können, der allen Teilen der Gesellschaft Rechnung trägt. Diese Auseindersetzung wird nicht immer einfach sein, sondern manchmal auch von Konflikten geprägt. Diese Konflikte wollen wir konstruktiv, friedlich und mit Respekt austragen und verhandeln. Dabei ist Migrationshintergrund für uns ein Zeichen der Stärke und Lebendigkeit der Gesellschaft.

    In unserem Land ist es egal, welches Geschlecht jemand hat oder sich selbst zuschreibt. Es ist egal, wer wen einvernehmlich liebt. In unserem Land sind alle Menschen gleich. In unserem Land wollen wir sozial gerecht zusammen leben und gemeinsam die richtigen Fragen für die Zukunft stellen. Wir werden diejenigen politisch herausfordern, die soziale Spaltung vorantreiben oder Umverteilung verhindern. Wir wollen gelebte Solidarität, Mitgefühl und Empathie statt sozialer Kälte, Egoismus und deutschen Volksgenossen.

    Zusammenleben und Austausch von Kulturen heißt für uns nicht Aufgabe von Werten, Ethik und Idealen. Vielmehr sehen wir, dass es Werte gibt, die in jeder Kultur zuhause sind. Auf ihnen bauen wir auf. Eine vielfältige Gesellschaft ist nicht einfach: Wir diskutieren hart in der Sache, wenn uns etwas nicht passt, aber wir finden gemeinsam Grenzen und Leitplanken des Zusammenlebens.

    Wir stehen an der Seite aller Menschen in diesem Land, die friedlich und respektvoll miteinander leben wollen. Egal wo sie herkommen oder welche Religion sie haben. Egal ob sie eine andere Sprache sprechen oder andere Sitten und Gebräuche haben.

    Wir wollen einfach zusammen leben. Wir wissen auch, dass viele der Ideale noch nicht umgesetzt sind.

    Das heißt für uns:

    Wir werden hasserfüllten Angsthasen, Rassisten und Fremdenfeinden dieses Land nicht überlassen, sondern an einer offenen und vielfältigen Gesellschaft weiterarbeiten. Was wir in Dresden und anderswo sehen ist nicht die Mitte der Gesellschaft, sondern Deckungsmasse von Nazis und Brandstiftern. Sie stellen nicht die richtigen Fragen, sondern treten nach unten. Sie sind diejenigen, die einer toleranten und freien Gesellschaft und Kultur im Wege stehen.

    Wir danken deshalb all den Menschen, deren Ur-Großeltern, Großeltern, Eltern oder die selbst aus einem anderen Land hierher gekommen sind von ganzem Herzen, dass sie hier sind. Wir danken ihnen, dass wir Neues kennenlernen dürfen. Wir danken ihnen, dass wir immer wieder neu über uns nachdenken. Wir danken ihnen für eine ständige Neusausrichtung von dem, was wir unsere gewachsene Kultur nennen.

    Zukunft geht nur zusammen.

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    Verbreitet die Liebeserklärung an die Vielfalt. Sie soll überall auftauchen, an ihr soll kein Weg vorbeiführen. Bloggt diese Weihnachtsbotschaft, postet sie auf Facebook, fotografiert sie für Instagram, verlinkt sie, twittert sie, leitet sie weiter, schickt sie per Mail, vertont sie, macht Videos, druckt sie aus, hängt sie auf, plakatiert. Macht eine Lawine daraus, eine frohe Botschaft der Menschlichkeit, eine Liebeserklärung an die Vielfalt, einen Appell für das friedliche Zusammenleben. Und dann geht auf die Straße und demonstriert. Wir sind viel mehr als wir denken.

     

    Quelle: https://hedonist-international.org/?q=de/node/1294

  • Liberation Bus Tour

    Als Abschlussveranstaltung der  Liberation Bus Tour demonstrierten heute mehrere hundert Leute in Stuttgart unter Anderem gegen die Asylbewerber betreffende Abschiebungspraxis, die Unterbringung in Sammellagern und die Residenzpflicht. Unter den Demonstranten befanden sich zahlreiche Asylbewerber, die schon in mehreren anderen Städten auf Ihr Anliegen mit vergleichbaren Demonstrationen aufmerksam gemacht hatten. Entgegen dem Verlauf in anderen Städten blieb es, zumindest bis ich die Demonstration gegen 17 Uhr verließ relativ entspannt.

    Beginn des Demonstrationszugs in der Lautenschlagerstraße
    Beginn des Demonstrationszugs

    Um 14 Uhr startete die Demonstration in  der Lautenschlagerstraße.

     

    Auf Höhe des ehem. Kommunalen Kinos
    Auf Höhe des ehem. Kommunalen Kinos

    Der Demonstrationszug bewegte sich in Richtung der Theodor-Heuss-Straße zum Rotebühlplatz, bog dann in Richtung Eberhardtstraße ab.

     

    Zwischenkundgebung am Josef-Hirn-Platz
    Zwischenkundgebung am Josef-Hirn-Platz

    Kurze Zeit später machte die Demonstration am Josef-Hirn-Platz stopp für eine Zwischenkundgebung.

    Eine Gruppe von Polizisten rannte ohne Ankündigung oder erkennbaren Grund am Rand der Demonstration vorbei und schubste dabei einige Demonstranten. Die Polizisten, die sich nur wenige Meter weiter postierten  wurden mit ihrem ruppigen Verhalten konfrontiert, waren aber nicht bereit sich auf eine Diskussion einzulassen.

    Einer der zahlreiche anwesenden Polizisten mit einer „Anti-Konflikt-Team“ Weste wurde angesprochen und in eine Diskussion verwickelt. Er versuchte zu rechtfertigen dass man den Polizisten doch hätte platz machen sollen. Als mehrere Demonstrationsteilnehmer jedoch entgegneten, dass ein Ausweichen gar nicht möglich gewesen wäre da ohne Vorwarnung von hinten geschubst wurde, konnte er auch nichts entgegnen was das Verhalten der Polizei gerechtfertigt hätte.

    Das "Anti-Konflikt-Team" bei der Arbeit
    Das „Anti-Konflikt-Team“ bei der Arbeit

    Auch der Vorwurf rassistischen Verhaltens wurde von einem schwarzen Teilnehmer geäußert – meinem Eindruck nach versuchte man hier, vielleicht auch um diesen Verdacht nicht zu bekräftigen von Polizeiseite aus deutlich vorsichtiger als sonst vorzugehen und ließ sich für die Diskussion recht viel Zeit.

    Die Situation beruhigte sich wieder und der Demonstrationszug lief zum Rathausplatz weiter, wo eine weitere Zwischenkundgebung stattfand. Hier habe ich mich gegen 17 Uhr ausgeklinkt und bin nach Hause…

     

  • Rechtes Land

    Die Initiative Rechtes Land möchte rechte Aktivitäten kartieren.

    Aus der Projektwebsite:

    Deutschlandweit sind Neonazis am Werk. Das Wissen über sie ist regional verteilt; sich ein Gesamtbild zu verschaffen ist alles andere einfach. Rechtes Land will die Orte der extremen Rechten, ihre Verbände, ihre Morde, ihre Überfälle, ihre Termine und aktuelle Vorhaben kartieren. Um sie für alle sichtbar zu machen. Online, auf eine praktische und handhabbare Weise über eine interaktive Karte im Browser.

     

    Derzeit wird via Crowdfunding versucht für das Projekt zu sammeln, eine unterstützenswerte Sache, wie ich finde…

  • Angriff mit System

    Am Donnerstag Abend war ich auf einer überaus interessanten Veranstaltung der Reihe Angriff mit System. Diese von Verdi-Aktiven initiierten Veranstaltungsreihe, die sich mit dem Phänomen Repression, also der Unterdrückung von politischen Bewegungen beschäftigt möchte dieses Thema ins Licht der Öffentlichkeit rücken.

    Zitat der Angriff Mit System Seite:

    Auch wenn in Deutschland viele Grundrechte wie Versammlungsfreiheit, Koalitionsfreiheit oder die freie Wahl des Aufenthaltsortes (Freizügigkeit) auf dem Papier für alle gelten, sieht die Realität oft anders aus. So müssen immer mehr Menschen und ganze Personengruppen die Erfahrung machen, dass Behörden oder Unternehmen repressiv gegen sie vorgehen. Dabei kann die Art der Repression völlig unterschiedlich aussehen: Sie reicht von den alltäglichen Sanktionen gegen Erwerbslose bis hin zu rabiaten Polizeieinsätzen wie am sogenannten „Schwarzen Donnerstag“ der S21-Bewegung. Aktive Betriebsräte und Gewerkschaftsaktivisten müssen sich gegen schwere Angriffe zur Wehr setzen, unternehmernahe Anwälte haben sich mittlerweile auf das Vorgehen gegen Betriebs- und Vertrauensleute spezialisiert. Flüchtlinge werden durch die Residenzpflicht selbst in ihrer Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt, Selbstorganisation und politische Betätigung wird von den Behörden bekämpft und behindert.

    Leute aus dem S21 Widerstand, der Stuttgarter Antifa, dem Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit, sowie der Demosanitäter berichteten über Ihre Erfahrungen mit der teils gewaltsamen, teils juristischen Unterdrückung politischen Protests und versuchen Handlungsperspektiven aufzuzeigen.

    Die Veranstaltung war mit etwa 100 Teilnehmer gut besucht, eine Videoaufzeichnung dieser Veranstaltung ist via Youtube abrufbar:

    Am 28.11. findet die letzte Veranstaltung dieser Reihe im DGB Gewerkschaftshaus in Stuttgart statt.

     

    Update, 26.11.2012: Redebeiträge zum Versammlungsrecht findet man in Textform auf der Website von Thomas Trüten.

    Der Redebeitrag von Julia Von Staden ist unter BlogNau zugreifbar.