Kategorie: Stuttgart 21
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150ste Montagsdemo – Rede von Volker Lösch
36 Skandale, die sich in 360 Tagen zugetragen haben, in 3,6 Minuten vorgetragen im Video, ab Minute 4:45
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Angriff mit System
Am Donnerstag Abend war ich auf einer überaus interessanten Veranstaltung der Reihe Angriff mit System. Diese von Verdi-Aktiven initiierten Veranstaltungsreihe, die sich mit dem Phänomen Repression, also der Unterdrückung von politischen Bewegungen beschäftigt möchte dieses Thema ins Licht der Öffentlichkeit rücken. Zitat der Angriff Mit System Seite: Auch wenn in Deutschland viele Grundrechte wie Versammlungsfreiheit,…
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Schlossgartenräumung
Nun ist es also passiert, der mittlere Schlossgarten war einmal. Herr Kretschmann hat S21 „Kritisch Konstruktiv“ begleitet: Was man damit erreicht hat ist hier recht gut illustriert: Vorher-Nachher Das Resultat ist eine Brache, die für die Umsetzung eines Teils des Projektes gebraucht wird (Nesenbachdüker) der bislang immer noch keine Firma gefunden hat, die ihn umsetzen…
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Schlossgarten Ade…
Mit dem Jahreswechsel heißt es nicht nur Abschied nehmen vom Jahr 2011, sondern auch von größeren Teilen des Stuttgarter Schlossgartens. Der Schlossgarten war ein Geschenk von Königin Katharina und König Willhelm an das Stuttgarter Volk. Genau diesem soll nun verboten werden ihr Geschenk zu betreten: Die Landeshauptstadt Stuttgart verhängt eine Allgemeinverfügung, die es den Bürgern…
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Ja zum Ausstieg
Morgen in einer Woche findet die Volksabstimmung zum Ausstieg aus der Finanzierung des Immobilienprojekts Bahnprojekts „Stuttgart 21“ statt. Gegenwärtig wird unter anderem mit dem Spruch „1,5 Milliarden für den Ausstieg verschwenden ? Ich bin doch nicht blöd!“ geworben gegen den Ausstieg zu stimmen. Was auf diesem Plakat steht ist jedoch genauso provokant wie falsch: Neben…
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Versammlungsrecht – Kurzvorstellung des Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit
Laut Wikipedia regelt das Versammlungsrecht die Versammlungsfreiheit. Diese ist ein durch §8 Grundgesetz garantiertes Recht: (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden. Diese Formulierung ist äußerst allgemein…
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Baumhausräumung
Na super, Polizist schlägt Frau ins Gesicht – sieht man ab Sekunde 5… Übertriebene Aktion mit einem SEK das Baumhaus zu räumen. Offenbar lässt sich bislang der Einsatz nicht schlüssig begründen (Grünflächenverordnung?)… Stuttgart 21 Zeichen stehen auf Konfrontation zum Video auf N24.de